Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der
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Die Syrisierung des Libanon

Die momentan schlechteste Nachricht für den fragilen Libanon ist, dass der Krieg im benachbarten Syrien mit unverminderter Härte weitergeht. Und leider steigt somit auch die Gefahr einer Ansteckung. Wir wollen mal einen kleinen Blick auf die aktuelle Entwicklung eines Konfliktes werfen, der weniger denn je ein rein syrischer ist....

Die Charta der Arabischen Liga – Eine Hinführung zum Verständnis ihrer Entstehungsgeschichte

Kaum ein Dokument zeigt das Spannungsverhältnis zwischen Idealismus und Realismus deutlicher als die Charta der Liga der Arabischen Staaten, die am 22. März 1945 unterzeichnet wurde. Lange hegten nämlich arabische Nationalisten – die Idealisten – den Traum von einer einzigen arabischen Nation, deren Territorium sich vom Atlantischen Ozean bis zum Arabischen Golf erstrecken würde. Demgegenüber
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Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses

April 8, 2013 in Israel / Palästina, Peter Lintl

Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der Friedensprozess, so heisst es, sei in Vergessenheit geraten. Und tatsächlich hat sich Israel in dieser Wahl anderen Themen zugewandt und die Frage nach dem Frieden mit den Palästinensern zur Seite geschoben. Weshalb dies so ist, warum dies für weite Teile der deutschen Berichterstattung ein Rätsel ist und inwiefern dieses Wahlergebnis trotzdem gut für einen Friedensprozess sein kann, werden wir im Folgenden betrachten.

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Die Syrisierung des Libanon

April 2, 2013 in Christian Thuselt, Libanon

Die momentan schlechteste Nachricht für den fragilen Libanon ist, dass der Krieg im benachbarten Syrien mit unverminderter Härte weitergeht. Und leider steigt somit auch die Gefahr einer Ansteckung. Wir wollen mal einen kleinen Blick auf die aktuelle Entwicklung eines Konfliktes werfen, der weniger denn je ein rein syrischer ist.

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Die Charta der Arabischen Liga – Eine Hinführung zum Verständnis ihrer Entstehungsgeschichte

April 1, 2013 in Allgemein, Golfmonarchien

Kaum ein Dokument zeigt das Spannungsverhältnis zwischen Idealismus und Realismus deutlicher als die Charta der Liga der Arabischen Staaten, die am 22. März 1945 unterzeichnet wurde. Lange hegten nämlich arabische Nationalisten – die Idealisten – den Traum von einer einzigen arabischen Nation, deren Territorium sich vom Atlantischen Ozean bis zum Arabischen Golf erstrecken würde. Demgegenüber verfolgten die Herrscher der ehemals osmanischen Provinzen im Nahen Osten – die Realisten – eigene Machtansprüche in ihren jeweiligen Gebieten, ohne ihre neu gewonnene Unabhängigkeit sogleich an eine übergeordnete Einheit abgeben zu wollen.

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Unerwünscht und wegdefiniert – Zum Status Palästinensischer Flüchtlinge

März 18, 2013 in Allgemein, Israel / Palästina

 

Im Nahostkonflikt scheint es bis zum heutigen Tag ja wirklich alles gegeben zu haben: Friedensgespräche, die Hoffnung aufkeimen ließen auf der einen, und alltägliche Krisenberichte der Medien auf der anderen Seite. Wenig echte Annäherung, dafür immer wieder Rückschritte durch Gewaltausbrüche. Realismus, wenn nicht sogar Resignation macht sich breit- vor allem in der Flüchtlingsfrage. Palästinensische Flüchtlinge sind seit über 60 Jahren die traurige Konstante in diesem Konflikt.Die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, kurz UNRWA, zählte 2012 fast 4,8 Mio registrierte und insgesamt mehr als 5 Mio Flüchtlinge. Seit Gründung der UNRWA nahm die Zahl der Flüchtlinge fast durchgehend zu, zwischen 2011 und 2012 um durchschnittlich 3%. Ein Drittel der bei der UNRWA registrierten Flüchtlinge lebt in den 58 offiziellen Flüchtlingscamps, verteilt in Jordanien, Syrien, dem Libanon, dem Gazastreifen und im Westjordanland, zwei Drittel leben im unmittelbaren Umfeld dieser Camps. Auf den von den Gaststaaten zur Verfügung gestellten Landflächen unterhält das Hilfswerk Schulen, Gesundheits- und Verwaltungszentren. War in den ersten Jahrzehnten nach der Flucht der Palästinenser die Lebensmittel- und Gesundheitsversorgung noch die Hauptaufgabe der UNRWA, so ist mittlerweile ihr zentrales Aufgabengebiet die Verbesserung der Bildungssituation in den Lagern. Dennoch sind die Lebensbedingungen und die wirtschaftliche Lage in den Camps aufgrund steigender Bewohnerzahlen prekär.

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Nach den jordanischen Parlamentswahlen: Postengeschacher und Palaver

Februar 28, 2013 in Allgemein, Jordanien, Maria Josua

Ende Januar wurde in Jordanien ein neues Parlament gewählt. Diese Wahlen wurden mit großer Aufmerksamkeit verfolgt im Kontext der Demonstrationen, die seit Anfang 2011 auch in dem kleinen Königreich das politische Leben bestimmen.

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Die „neo-osmanische“ Außenpolitik der Türkei

Februar 26, 2013 in Ferhat Demirel, Türkei

Seit nun einem Jahrzehnt wird die Türkei von der AKP regiert. Bereits 2002 ließ sich eine Veränderung in der türkischen Außenpolitik beobachten und die AKP signalisierte, dass die Türkei in den Folgejahren mehr Mitsprache im Nahen Osten und somit die regionale Führung beanspruchen werde. Als Ahmet Davutoglu 2009 zum Außenminister ernannt wurde, richtete sich die Aufmerksamkeit der internationalen Medien auch auf dessen außenpolitisches Konzept, das als „Strategische Tiefe“ bekannt wurde. Darin deutet Davutoglu auf die historischen und geographischen Wurzeln der Türkei hin und befürwortet ein besseres Verhältnis mit den Anrainerstaaten und eine mehrdimensionale und mehrregionale Außenpolitik. Diese neue türkische Außenpolitik wird in einigen Kreisen immer wieder als „neo-osmanisch“ beschrieben. Doch was genau steht hinter dieser Bezeichnung? Handelt es sich dabei tatsächlich um ein substanzielles außenpolitisches Konzept oder lediglich um einen rhetorischen Kniff im außenpolitischen Diskurs?

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Eine Frage der Legitimität

Februar 12, 2013 in Ägypten, Christian Wolff

Viel hat man sich erwartet von der „arabischen Revolution“, vom „Frühling in der arabischen Welt“, vom Aufbruch nach dem Sturz des „Diktators Mubarak“. Viel hatten sich auch die Demonstranten erwartet: „Freiheit, Gerechtigkeit und Würde“ waren die ersten Slogans, die skandiert wurden. Hinzu kamen später Demokratie, Gleichberechtigung und im Westen wollte man deutlich den Ruf nach Säkularismus verstanden haben. Im Westen da hoffte man auf Rechtsstaatlichkeit, Trennung von Religion und Staat, schlicht auf eine liberale Demokratie, wie es sie in Frankreich, Deutschland oder Großbritannien gibt.

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Versöhnungsgerede

Februar 7, 2013 in Allgemein, Israel / Palästina

In den letzten Wochen haben Hamas und Fatah die sich jährende Gründung ihrer Bewegungen gefeiert. Es war das erste mal seit dem seit 2007 andauernden Konflikt zwischen Hamas und Fatah, dass es Hamas-Unterstützern möglich war, sich im Westjordanland öffentlich zu versammeln. Kurze Zeit später konnten erstmalig Fatah Anhänger im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen ihre Sympathien öffentlich zeigen. Am Donnerstag, den 17. Januar beschlossen die Führungsspitzen beider Bewegungen ihre Differenzen zu überbrücken und verlautbarten, dass sie eine vorläufige Technokratenregierung einsetzten. Weiterhin wollten sie das Versöhnungsabkommen vom April 2011 zu implementieren beginnen. Die öffentlichen Feiern und die jüngsten Hamas-Fatah Gespräche stimmten viele politische Kommentatoren, wie auch normale Palästinenser optimistisch in Bezug auf die Aussichten einer Versöhnung zwischen den Bewegungen. Allerdings stehen immer noch scheinbar unüberwindliche Herausforderungen einer Annäherung entgegen: Fragen, die die Sicherheitskräfte betreffen, die Konsolidierung der Regierungsinstitutionen und auch interne Opposition gegen eine potentielle Versöhnung scheinen schwerwiegende Hürden auf dem Weg zu einer Annäherung zu sein. Rest des Eintrags ansehen →

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Präsidenten und ihre Paläste: Mursi und die Verlockung der Macht

Januar 31, 2013 in Ägypten, Allgemein

 

Ägypten kommt seit dem Rücktritt von Hosni Mubarak nicht zur Ruhe. Staatspräsident Mursi – im Vorfeld der Wahlen noch als „Ersatzreifen“ für den eigentlichen Kandidaten der Muslimbruderschaft, Khairat al-Shatir, verspottet – überraschte nach der Wahl im Sommer 2012 viele Beobachter und Analysten. Rest des Eintrags ansehen →

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Israel hat gewählt – aber was?

Januar 24, 2013 in Allgemein, Israel / Palästina, Peter Lintl

Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den Aufbruch alter Strukturen und zumindest vorläufig neue politische Hochzeiten.

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