Nahostforschung im Blog - Nachwuchsforschung im Nahen und Mittleren Osten

Die Bombe tickt

Am Samstag erlebte Israel die größte Demonstration seiner Geschichte. Insgesamt 450.000 Menschen (rund 6% der Bevölkerung) versammelten sich in allen Großstädten des Landes, um unter dem Slogan „Ha’am rotse zedek hefrati“ (hebr. für „Das Volk will soziale Gerechtigkeit“) gegen soziale Missstände zu protestieren.  Dabei nahmen die ärmsten Bevölkerungsschichten  gar nicht an den Protesten teil. Die Bombe tickt, und diesmal hat es nicht mit dem Nahostkonflikt zu tun.

Die von der Mittelschicht getragenen Demonstrationen richten sich vor allem gegen die neoliberale Politik der letzten beiden Dekaden, die zu enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten führte und zu einer immer größeren Belastung für die Bevölkerung wird. Allerdings beteiligen sich die ärmsten Bevölkerungsgruppen, die Araber und die Ultraorthodoxen, so gut wie nicht an den Protesten. Aber zumindest angesichts der demographischen Entwicklung sind es jedoch diese, die besser integriert, besser ausgebildet und weit mehr in Beschäftigungsverhältnisse gebracht werden müssen, will Israel einem wirtschaftlichen Absturz entgehen.

Wer sind die Protestierenden?

Als die fünfundzwanzigjährige Daphni Leef im Juli aus Protest vor den steigenden Mietpreisen einfach ihr Zelt packte und es auf Tel Avivs renommierten Rothschild Boulevard aufstellte, ahnte sie wohl nicht was sie damit auslösen würde: Immer mehr Tel Aviver schlossen sich mit ihren Zelten dem Protest an, der sich erst über die ganze Stadt und dann landesweit ausbreitete. Dies mündete schließlich in  jener sozialen Protestbewegung, die an drei Protestsamstagen jeweils mehr als 100.000 Menschen auf die Straße brachte und in dem 450.000-Menschen Protest vom Samstag kulminierte. Begonnen hatte die Demonstration als Aktion gegen die steigenden Mietpreise, weitete sie sich jedoch schnell auf eine ganze Bandbreite sozialer Aspekte hin aus. Generell eint die Protestierenden der Slogan „Ha’am rotse zedek chevrati!“ – Das Volk will soziale Gerechtigkeit. Träger und Kern der Bewegung ist vor allem die Mittelschicht, auch wenn sich die Führung des Protests darum bemüht, ärmere Schichten zu integrieren.

Die Wut der Demonstranten richtet sich gegen die ständig steigenden Preise in Israel, die oftmals höher sind als in westlichen Ländern, während die Löhne weitaus niedriger sind.

In den letzten sechs Jahren sind die Mieten in ganz Israel durchschnittlich um 36% gestiegen, in Tel Aviv sogar m 49%. Gerade in Tel Aviv sind diese nur schwer zu bezahlen. Das durchschnittliche Monatseinkommen der Israelis liegt bei etwas mehr als 1300 Euro – dabei kostet eine 2-Zimmerwohnung (wenn sie nicht gerade in den Tel Aviver Flüchtlingsvierteln liegt) zwischen 800-900 Euro im Monat, eine 4-Zimmerwohnung bereits 1200-1400 Euro. Für Familien mit Durchschnittseinkommen sind diese Ausgaben also kaum zu stemmen.

Doch nicht nur die Mietpreise tragen zu den hohen Lebenshaltungskosten bei, auch die Lebensmittelpreise in Israel werden zunehmend zu einer Belastung: Binnen weniger Jahre etablierte sich ein Preisniveau, dass jenes der meisten Staaten Westeuropas oder der USA übertrifft. Das israelische Wirtschaftsmagazin Globes  veröffentlichte Anfang Juni zwei Berichte ( hier  und da, leider nur auf Hebräisch), die darlegen, wie teuer die Lebensmittelpreise im internationalen Vergleich sind. Beispielsweise kostet Milch in Israel im Vergleich  zu Deutschland durchschnittlich das Doppelte, Mehl, Käse und Fleisch das Dreifache.

Das vielleicht frappierendste Beispiel ist Olivenöl (ein israelischer Exportschlager), von dem eine Flasche in Israel rund 8,50€ (42 Schekel) kostet. In einem anderen Bericht zeigen die Globes Autoren, dass israelische Produkte in den USA oft nur die Hälfte des Preises kosten, der in israelischen Supermärkten verlangt wird.

Mieten und Lebensmittel sind aber nur zwei Beispiele unter vielen, die für die gestiegenen Lebenshaltungskosten verantwortlich sind. Ebenso verteuerten sich die Kosten für Gesundheitsvorsorge und Medikamente, Schulbildung, Transport, Energie und weiteren Bereichen und trugen so zu einer immer stärkeren finanziellen Belastung der israelischen Gesellschaft bei. Eine neue Studie  zu den letzten Jahren verdeutlicht dies: Waren die Lebenshaltungskosten in Israel 2005 noch 14% unter dem OECD Durchschnitt sind 2008 auf 9% über dem Durchschnitt gestiegen, während das durchschnittliche Haushaltseinkommen nur bei 73% des OECD Durchschnitts (2007) liegt.

Woher kommen die Preissteigerungen?

Der Hintergrund für die steigenden Lebenshaltungskosten ist ein radikaler Kurswechsel in der wirtschaftlichen Ausrichtung Israels, weg von einem Wohlfahrtsstaates hin zu einem immer stärker marktliberalen Staat. Neben klassischen Elementen marktliberaler Politik, wie der Senkung des Spitzensteuersatzes, dem Kürzen der staatlichen Sozialleistungen und weiteren Einschnitten, war es vor allem die Privatisierung staatlicher Unternehmen, die zu stetigen Preiserhöhungen führte. In fast allen ökonomischen Gebieten wurden Staatsbetriebe privatisiert oder teilprivatisiert: Landwirtschaft, Banken, Telekommunikation, Gesundheitswesen, Bauwirtschaft, Energievorkommen, Transportwesen bis hin zu Erziehungswesen, Sicherheit oder Gefängnissen. Wenn auch in abgemilderter Form, so zeigt dieser Prozess im Entstehen einer oligarchischen Wirtschaftselite Parallelen zu den Entwicklungen in der ehemaligen Sowjetunion. So kontrollieren in Israel 18 Familien rund  60% des kompletten Unternehmenskapitals. Dies hat zwei Konsequenzen: Erstens führt dies zu einer engen Verquickung von Politik und Wirtschaft, zu einer zunehmenden Abhängigkeit der Politik von der Wirtschaft und damit  zu einer Einschränkung des marktwirtschaftlichen Prinzips zugunsten oligarchischer Strukturen. Ein sogenannter  crony capitalism  entsteht, bei dem die Preisgestaltung in den Händen einiger weniger liegt. Zweitens führt dies zur Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien in vielen Bereichen die vormals sozialen Prinzipien unterlagen (z.B.  Erziehung oder  Gesundheitswesen). Die Konsequenz daraus ist, dass sich eine sich langsam öffnende Kluft zwischen armen und wohlhabenden Israelis auftut.

Die Ärmsten sind nicht dabei

Seit der beginnenden Privatisierung entwickelte sich zwar eine gut gehende Wirtschaft, aber auch eine Gesellschaft in der die Distanz zwischen Arm und Reich immer größer wird. Wie der Sozialwissenschaftler Shlomo Swirski schreibt, ist Israel ein klassischer Fall eines Staates, dessen ‚makroökonomische Indikatoren zwar gut sind, die meisten Haushalte jedoch am Ende des Jahres nicht zur Feier eingeladen sind’.

Konkret bedeutet dies, dass die Zahl der Millionäre steigt, die Mittelschicht schrumpft und die Prozentzahl von Menschen unterhalb der Armutsgrenze exorbitant ansteigt. Innerhalb der OECD erreichte Israel einen traurigen Spitzenplatz was die Prozentzahl der Menschen in Armut betrifft (siehe Tablle links).  Aber: Obwohl die Mittelschicht starken Belastungen ausgesetzt ist, ist kaum jemand aus der Mittelschicht unter die Armutsgrenze gefallen.

Denn ausschlaggebend für den relativen Zuwachs der Armut in der Gesellschaft, sind zwei Bevölkerungsgruppen, die, wie erwähnt, kaum an den Demonstrationen teilgenommen haben: Die arabischen Israelis und die Ultraorthodoxen. Dass diese bisher kaum an den Protesten teilgenommen haben hat eine Reihe von Gründen, die dem recht komplizierten Geflecht gesellschaftlich-politischer Verhältnisse in Israel geschuldet sind: Die Ultraorthodoxen haben nicht teilgenommen, weil sie sich von den Säkularen distanzieren wollen und sogar befürchten, dass sich der Protest gegen sie wenden wird. Die arabische Bevölkerungsschicht hat zwar teilweise teilgenommen, fühlt sich aber nur bedingt repräsentiert von den Demonstranten. Die Führung der Protestierenden ist wohl einem Einschluss der Araber zugetan, kann dies aber nur stillschweigend machen, um nicht den politisch rechten Flügel der Protestierenden zu verlieren.

Kurz gesagt, Araber und Ultraorthodoxe fühlen sich nicht von den Protestierenden vertreten und umgekehrt wollen die Protestierenden sie auch nur bedingt in ihren Reihen haben.

Dabei sind es gerade die Ultraorthodoxen und die Araber, bei denen die Armut seit 1997 massiv gestiegen ist, wie die Graphik rechts zeigt. Sowohl bei den Arabern als auch bei den Ultraorthodoxen stieg seit 1997 die Prozentzahl der Menschen unter der Armutsgrenze von unter 40% auf knapp unter 60%, während beim Rest der Bevölkerung nur marginale Zuwächse zu verzeichnen sind.

Dies lässt sich auf eine Reihe von miteinander verbundenen Gründen zurückführen: Arbeitslosigkeit, Ausbildung, Demographie, und kulturelle bzw. religiöse Spezifika.

Ausschlaggebend  für die hohe Armut innerhalb der beiden Gruppen ist die hohe Arbeitslosigkeit. Wie die nachfolgende Tabelle zeigt sind lediglich 55,6% der Männer und nur 15,6% der Frauen der arabischen Bevölkerung in Beschäftigungsverhältnissen. Bei den Ultraorthodoxen existieren ähnliche Zahlen, allerdings geschlechterverkehrt. Nur 23,4% der Männer bzw. 44,9% der Frauen arbeiten Vollzeit. Dazu kommt, dass der Lohn der Beschäftigten dieser Gruppen signifikant niedriger ist, als das gesamtgesellschaftliche durchschnittliche Einkommen. (Siehe nachfolgende Tabelle). Verantwortlich dafür ist vor allem geringe Berufsqualifizierung, die durch die weitgehend autonomen Bildungssysteme der Araber und der Ultraorthodoxen vermittelt wird. Die ultraorthodoxen Schulen fokussieren sich fast ausschließlich, die arabischen Schulen auch stark (vor allem die muslimischen) auf religiöse Studien und unterrichten nur eingeschränkt berufsqualifizierende Fächer. Das Resultat ist eine hohe Anzahl Geringqualifizierter, und eine geringe Anzahl von Personen mit Hochschulzugang oder Abschluss.

Bevölkerungsgruppe

Beschäftigungsrate

Durchschnittslohn (Schekel)

Männer Frauen Männer Frauen
Israelische Araber

55,60%

15,90%

5347

4101

Ultraorthodoxe

23,40%

44,20%

5476

3791

Restbevölkerung

65,80%

60,90%

9228

5494

Gesamtbevölkerung

60,90%

52,20%

8565

5417

Quelle: Soffer, Arnon et al. Israel Demography and Density 2007-2020. Haifa, 2009 S. 32

Allerdings muss man die hohe Arbeitslosigkeit z.T. auch auf kulturelle und religiöse Spezifika zurück führen, vor allem was die hohe Arbeitslosigkeit bei ultraorthodoxen Männern bzw. arabischen Frauen betrifft. Die ultraorthodoxe Welt kennt das Ideal des lebenslangen Thorastudiums, das heißt jeder Mann ist angehalten möglichst lange in einer Yeshiva (Thoraschule) zu verbringen, statt zu arbeiten. Auch bei den arabischen Frauen lässt sich die hohe Arbeitslosigkeit primär auf kulturelle Prämissen zurückführen, insbesondere auf das traditionelle Bild der Frau. (Dies gilt auch in abgeschwächter Form für die ultraorthodoxen Frauen).
Als zusätzliches Problem für die Arbeitssuche kommt die fehlende Integration der beiden Gruppierungen in die israelische Gesellschaft hinzu: Arabische Arbeitssuchende sehen sich oft mit Diskriminierung konfrontiert, während die Ultraorthodoxen vielfach die Welt außerhalb ihrer Viertel meiden.

Die Gründe für die Arbeitslosigkeit von Arabern und Ultraorthodoxen sind also divers. Meist stehen einer Beschäftigung die mangelnde Ausbildung, sowie kulturelle bzw. religiöse Gründe im Weg. Bisher hat die Politik kaum und die Wirtschaft noch weniger versucht dies zu ändern. Während die Araber nicht genügend politischen Einfluss besitzen, um ihre ökonomische Lage zu ändern, können die Ultraorthodoxen umgekehrt genug politischen Druck ausüben, um die Fortsetzung ihrer staatlich finanzierten Arbeitslosigkeit zumindest auf niedrigem Niveau zu garantieren.

Die ganze Ernsthaftigkeit der Situation und die potentiellen Auswirkungen auf den Staat Israel eröffnen sich aber erst dann, wenn man die demographische Entwicklung betrachtet. Derzeit machen die arabische und ultraorthodoxe Bevölkerung etwas über 25% der israelischen Bevölkerung aus, stellen aber bereits die Mehrheit der armen Bevölkerung. Der demographische Trend zeigt jedoch, dass diese beiden Gruppierungen deutlich an Gewicht innerhalb der israelischen Gesellschaft zunehmen werden:

Wie eine Projektion des Taub Centers rechts zeigt, sind bereits heute mehr als die Hälfte der israelischen Grundschüler entweder in arabischen oder in ultraorthodoxen Schulen. Bei gleichbleibender Geburtenrate würde sich ihr Anteil sogar auf 78% bis 2040 erhöhen! Sicher – das ist eine Projektion, die so nicht eintreffen wird. Die Autoren der Studie erläutern selbst, dass dies mit dem Staatsbankrott einhergehen würde, falls die gegenwärtigen Strukturen unverändert blieben. Dennoch: Die 50% der Grundschüler die sich gegenwärtig in diesen Schulsystemen befinden sind keine Projektion, sondern bereits Realität. Man muss also damit rechnen, dass diese Israel in den nächsten zehn Jahren vor größere Probleme stellen werden, falls nicht relativ zügig Schritte unternommen werden, um das Bildungsniveau zu steigern und die Berufschancen zu verbessern.

Summa summarum kann man also attestieren, dass die derzeitigen Proteste sicherlich aus einer gesellschaftlichen Schieflage herrühren. Die Politik der Privatisierung die eine Oligarchisierung zur Folge hatte, hat in Israel dazu geführt, dass die Gewinne der prosperierenden Wirtschaft zu sehr bei den Wirtschaftseliten hängen bleiben. Bis dato kümmert sich die Protestbewegung zu sehr um sich  selbst, während sie keine Vorschläge macht, wie man die ärmsten Bevölkerungsschichten in Ausbildung und Arbeit bekommt. Dass dies notwendig ist, zeigt die demographische Lage: Kein Staat kann sich gesellschaftliche Gruppen leisten, die 50% der Bevölkerung ausmachen aber intern nur 30% Beschäftigung haben. Dazu zitiert die Haaretz einen Mitarbeiter im Wirtschaftsstab der Regierung:

“We have about 15 years to resolve this. If we fail, Israel will not be able to sustain itself: For every worker, we will have four people not working.” (Haaretz, 17.02.2010)

Daher muss es langfristige, nein mittelfristige Politik Israels sein, den sozialen Status der Araber und der Ultraorthodoxen durch Beschäftigungsverhältnisse zu verändern. Dass dies nicht einfach werden wird ist klar. Erstens müsste man dies Teils gegen den Willen dieser Gruppen selbst (vor allem der Ultraorthodoxen) durchsetzen, zweitens war bis dato keine politische Partei willens oder stark genug, diese gesellschaftlichen Strukturen substantiell zu ändern. Vielleicht war der Protest aber doch die erhoffte Initialzündung für einen politischen Strukturwechsel großen Stils.

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3 Responses to Die Bombe tickt

  1. Mor sagt:

    Thank you! it’s a very well writen article concerning the protest in Israel nowadays. Regarding your argument, i think that there are many other groups which are being isolated from the protest as well (the Mizrachim for exemple). The interesting thing is that different groups feel free to protest against their isolation, which goes hand in hand with the direction the main protest heading- people feel free to protest against whatever they feel like, that’s why the slogen “Haam rotze zedek hevrzti”, which is a very obscured slogen, still represent the protesters all around Israel.
    In any case, thank you for a great analysis. best regards from Israel!

  2. Schinkn sagt:

    Proteste in Israel. Die Reaktion der politischen Führung darauf scheint sich am us-amerikanischen Vorbild zu orientieren. Androhung eines Krieges (in diesem Fall gegen den Iran), um von den innenpolitischen Problemen abzulenken und die Bevölkerung “auf Linie” zu bringen. Bei der erdrückenden Beweislast (Satellitenbilder mit ominösen Metallcontainern – man erinnere sich an die Massenvernichtungstrucks im Irak…) wird es wohl (im anbetracht gängiger politischer Praktiken) von israelischer Seite einen “Präventivschlag” geben um die Gefahr einer iranischen Atombombe zu verhindern. Die Zeit ist günstig, da in den USA der Wahlkampf begonnen hat und die Stimmung der dortigen Bevölkerung auch nicht so rosig ist. Ideal wäre allerdings eine friedliche Lösung wie 1962 bei der Kubakrise (vielleicht mit Abrüstung auf beiden Seiten *träum*). Immerhin hat der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben und bisher noch keine Atomwaffen, was man von Israel nicht behaupten kann.

  3. [...] konstant hohen Preisen geführt haben (zu den wirtschaftlichen Entwicklungen in Israel, siehe „Die Bombe tickt“). Im Parteiprogramm Lapids finden sich eben diese Themen mit besonderer Prägnanz [...]

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