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Warum hat Israel Lapid gewählt? Eine politische Analyse jenseits des Friedensprozesses
Nach langen Wochen der Verhandlungen hat sich die israelische Regierung endlich gebildet. Es ist zwar nicht der reine Rechtsblock zustande gekommen, dem vielfach vor der Wahl ein Erdrutschsieg vorhergesagt wurde, dennoch scheint die einhellige Meinung in der deutschen Medienlandschaft zu sein, dass es „kaum Hoffnung auf Frieden“ mit der neuen Regierungskoalition in Israel gibt. Der
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Israel hat gewählt – aber was?
Die Wahlergebnisse der Wahl zur 19. Knesset bargen wieder einmal Überraschungen. Viele Kommentatoren beschworen bereits einen Erdrutschsieg der Rechten und den Tod der Zwei-Staaten-Lösung. Es ist anders gekommen. Der Mitte-links-Block erreicht zusammen mit den arabischen Parteien gleich viele Stimmen wie der Rechtsblock und die tendenziell damit verbündeten ultraorthodoxen Parteien. Was bedeutet dieses Ergebnis nun? Den
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Der Tod des ‘zwei-Staaten’ Paradigmas’?
Obwohl der Israelisch-palästinensische Friedensprozess lange Strecken des Stillstandes in den letzten 20 Jahren erfahren hat, hörte die Mehrheit der Palästinenser und Israelis nie auf seine Ziele zu unterstützen. Sie stritten über die Art der Verhandlungen, Vorbedingungen und Timing, aber die sie waren sich durchwegs einig über die wichtigsten Dinge: Die Umsetzbarkeit einer zwei-Staaten Lösung und
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About an occupation
Eine Reise in ein Krisen- oder Konfliktgebiet ist gefährlich. Diese Gefahr kann zum Beispiel das Resultat einer Naturkatastrophe sein oder auch der Austragung eines politischen Konflikts geschuldet sein. Woher wissen wir also, ob wir in ein Konfliktgebiet reisen? Wir können die Nachrichten verfolgen, die uns „bürgerkriegsähnliche Zustände“ oder „blutige Ausschreitungen“ beschreiben. Oder wir verlassen uns
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Die Ultraorthodoxen, die Armee und warum sich nichts ändern wird
Der israelische Oberste Gerichtshof hat das „Tal Gesetz“, welches den israelischen Ultraorthodoxen (auch Charedim genannt) bisher ermöglichte den Wehrdienst zu vermeiden, für ungültig erklärt. Im Urteil des Gerichtshofes heisst es, dass das Gesetz dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, da eine Bevölkerungsschicht zu Unrecht privilegiert würde – rund 13% der potentiellen Rekruten sind als ultraorthodoxe Thoraschüler vom Armeedienst
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Eskalation im Westjordanland?
Am Dienstag erreichte die seit längerem schwelende Auseinandersetzung zwischen der israelischen Armee und dem militanten Teil der Siedlerbewegung ein neues Niveau. Infolge eines Gerüchts, dass die Armee eine im August gefällte Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, den Migron Outpost zu räumen, zeitnah umsetzen würde, kam es erstmalig zu Übergriffen auf eine Militärbasis. Obwohl es in
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Die Bombe tickt
Am Samstag erlebte Israel die größte Demonstration seiner Geschichte. Insgesamt 450.000 Menschen (rund 6% der Bevölkerung) versammelten sich in allen Großstädten des Landes, um unter dem Slogan „Ha’am rotse zedek hefrati“ (hebr. für „Das Volk will soziale Gerechtigkeit“) gegen soziale Missstände zu protestieren. Dabei nahmen die ärmsten Bevölkerungsschichten gar nicht an den Protesten teil. Die
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